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Bundesgerichtshof lässt sämtliche Anklagepunkte gegen syrischen Arzt zu

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt am Main muss wegen aller Vorwürfe der Anklage gegen einen syrischen Arzt verhandeln. Auch die zehn Fälle von möglichen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, in denen das OLG die Anklage ablehnte, müssten verhandelt werden, erklärte der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe. Er gab damit einer Beschwerde des Generalbundesanwalts statt, der Alaa M. Folter und den Mord an einem Gefangenen in Syrien vorwirft.

Verfassungsbeschwerde zu paritätischen Wahllisten in Thüringen gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht hat eine Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, die sich gegen das Urteil des Thüringer Verfassungsgerichtshofs gegen die Einführung von abwechselnd mit Frauen und Männern besetzten Wahllisten richtete. Die Verfassungsbeschwerde mehrerer Wahlberechtigter - teils Mitglieder von Parteien - sei unzulässig, erklärte der Zweite Senat in Karlsruhe am Dienstag. Das Gericht in Thüringen hatte das Paritätsgesetz des Landes im Juli 2020 für nichtig erklärt. (Az. 2 BvR 1470/20)

Frau in NRW vergisst bei gescheitertem Betrug mit Impfpass Ausweis in Apotheke

In einer Apotheke in Schwerte hat eine Frau bei einem gescheiterten Betrugsversuch mit einem gefälschten Impfausweis ihren Personalausweis vergessen. Die 30-Jährige suchte am Montagnachmittag die Apotheke auf, um sich ihren Impfausweis digitalisieren zu lassen, wie die Polizei in Unna am Dienstag mitteilte. Wie sich herausstellte, war der Pass aber gefälscht.

Kinderhilfswerk sieht noch Verbesserungsbedarf bei Nichtraucherschutz für Kinder

Das Deutsche Kinderhilfswerk sieht weiteren Verbesserungsbedarf beim Nichtraucherschutz für Kinder. Das gelte sowohl für Schulen und Kindertageseinrichtungen als auch für die Kindertagespflege und Kinderspielplätze, wie die Kinderschutzorganisation am Dienstag in Berlin mitteilte. An diesen "zentralen Lebensorten von Kindern" müsse es umfassende Rauchverbote geben. Zudem schlägt das Deutsche Kinderhilfswerk eine Änderung der Straßenverkehrsordnung vor, um Kinder und Jugendliche auch in Autos vor den Gefahren des Passivrauchens zu schützen.

Gastgewerbe verharrte 2021 im Corona-Tief

Das Gastgewerbe hat sich 2021 trotz einer zeitweiligen Umsatzsteigerung nicht vom coronabedingten Einbruch des Vorjahres erholen können. Hotels, Kneipen und Restaurants machten im vergangenen Jahr preisbereinigt ebenso viel Umsatz wie im von der Corona-Pandemie geprägten Vorjahr 2020, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Nominal - also nicht preisbereinigt - stieg der Umsatz um zwei Prozent. "Damit waren die Jahre 2020 und 2021 die umsatzschwächsten seit Beginn der Zeitreihe im Jahr 1994", erklärte das Bundesamt.

Sozialverband VdK fordert Kostenübernahme für FFP2-Masken für Hartz-IV-Empfänger

Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, fordert mehr Unterstützung für Pflegebedürftige und Sozialhilfeempfänger beim Kauf von FFP2-Masken. "Selbst beim Discounter haben die Preise für Masken in den letzten Wochen extrem angezogen", erklärte Bentele am Dienstag. Insbesondere für Menschen mit wenig Geld, wie Pflegebedürftige oder Sozialhilfeempfänger, seien "regelmäßig frische FFP2-Masken zu teuer".

Chipmangel lässt Zahl der Auto-Neuzulassungen 2021 in EU auf Rekordtief sinken

Der Mangel an Mikrochips für die Autoindustrie hat den Neuwagenmarkt in der EU im vergangenen Jahr auf ein Rekordtief einbrechen lassen. Wie der europäische Herstellerverband Acea am Dienstag mitteilte, ging die Zahl der Neuzulassungen in der Europäischen Union 2021 im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Prozent auf 9,7 Millionen Fahrzeuge zurück. Das ist der niedrigste Wert seit Einführung der Statistik im Jahr 1990.

Jamaika erstmals mit drei Bobs bei Olympia

Der Verband verspricht schon mal "Fire on Ice": Erstmals überhaupt wird Jamaika bei den Spielen in Peking (4. bis 20. Januar) in drei olympischen Bob-Wettbewerben vertreten sein. "Wir starten im Vierer, im Zweier und im Monobob der Frauen", verkündete das "Team Jamaica" am Montag auf seinem offiziellen Twitter-Account.

NFL: Los Angeles Rams ziehen als letztes Team in die Divisonal Round ein

Die Los Angeles Rams haben in den Play-offs der NFL dank einer starken Vorstellung das letzte Ticket für die Divisonal Round gelöst. Die Kalifornier um Quarterback Matthew Stafford setzten sich in der Wildcard-Round deutlich mit 34:11 gegen die völlig überforderten Arizona Cardinals durch. Die Rams treffen am Sonntagabend auf Titelverteidiger Tampa Bay Buccaneers mit Star-Quarterback Tom Brady.

NHL: Seider bei Erfolg der Red Wings mit 22. Torvorlage - auch Grubauer siegt

Der deutsche Eishockey-Profi Moritz Seider hat mit den Detroit Red Wings in der nordamerikanischen Profiliga den zweiten Sieg in Folge gefeiert. Der Verteidiger bereitete beim 3:2-Erfolg nach Verlängerung bei den Buffalo Sabres das zwischenzeitliche 2:1 vor.