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Regisseur Polanski in Verleumdungsprozess in Frankreich freigesprochen
Ein Pariser Gericht hat den französisch-polnischen Regisseur Roman Polanski in einem Verleumdungsprozess freigesprochen. Die zuständige Pressekammer stufte Äußerungen Polanskis über die britische Schauspielerin Charlotte Lewis am Dienstag nicht als Verleumdung ein. Der 90-Jährige nahm nicht an der Urteilsverkündung teil.
Mehrere vorläufige Festnahmen bei Razzia gegen Schleuser in sechs Bundesländern
Bei einer Razzia gegen mutmaßliche Schleuser sind mehrere Menschen vorläufig festgenommen worden. Die Bande soll Menschen aus Moldau und Georgien illegal als Arbeitskräfte angeworben haben, wie die Bundespolizeidirektion Koblenz am Dienstag mitteilte. Insgesamt wird in dem Komplex gegen 23 Beschuldigte ermittelt. Über ein Netz aus Personalvermittlungsfirmen sollen die Mitglieder der Gruppe zahlreiche Menschen mit gefälschten Ausweisen nach Deutschland geschleust haben.
Faeser kündigt starke Polizeipräsenz während EM an - Über 300 ausländische Beamte
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat eine starke Polizeipräsenz während der Fußball-Europameisterschaft in diesem Sommer in Deutschland angekündigt. "Wir wappnen uns mit hohem Einsatz aller Sicherheitsbehörden gegenüber allen denkbaren Gefahren", erklärte Faeser am Dienstag. Die Polizei werde an allen Spielorten und überall, wo sich viele Menschen bewegen, "hohe Präsenz" zeigen. "Wir sind sehr wachsam und gut vorbereitet", betonte die Ministerin.
"Zug explodiert" statt "Zug wird geteilt": Übersetzungsfehler führt zu Großeinsatz
Er hat nur wissen wollen, wo sein Zug geteilt wird - aber sein Handy kündigte eine Zugexplosion an: Ein Übersetzungsfehler eines hilfesuchenden irakischen Staatsbürgers auf seinem Handy hat im fränkischen Oberkotzau einen Großeinsatz der Polizei ausgelöst. Wie ein Sprecher der Bundespolizei in Selb am Dienstag sagte, musste deshalb Montagabend eine Regionalbahn mit 80 Reisenden evakuiert werden. Der 36 Jahre alte Mann kam nach einer zwischenzeitlichen Festnahme wieder frei.
Niederlande: Verbraucherschutz verhängt Geldstrafe gegen "Fortnite"-Entwickler
Gegen den Spieleentwickler Epic Games ist wegen des beliebten Videospiels "Fortnite" in den Niederlanden eine Geldstrafe von 1,1 Millionen Euro verhängt worden. Die niederländische Verbraucher- und Marktaufsichtsbehörde (ACM) erklärte am Dienstag, minderjährige Spieler würden in dem Spiel "auf verschiedene Weise" unter Druck gesetzt, "Käufe zu tätigen". Epic Games hat gegen die Entscheidung Einspruch eingelegt und mehrere Änderungen zugesagt, um die Bedenken der ACM auszuräumen.
Prozess um zu Tode gequälte Prostituierte in Rheinland-Pfalz begonnen
Vor dem Landgericht im rheinland-pfälzischen Koblenz hat am Dienstag ein Prozess um eine zu Tode gequälte Prostituierte begonnen. Die Anklage wirft einer 40-Jährigen und einem 48-Jährigen aus dem Rotlichtmilieu gemeinschaftlichen Mord, einen besonders schweren Fall der Zwangsprostitution und Freiheitsberaubung mit Todesfolge vor.
#MeToo: Prominente in Frankreich prangern Straflosigkeit bei sexueller Gewalt an
Kurz vor Beginn des Filmfestivals von Cannes haben zahlreiche Prominente und Betroffene in Frankreich mangelnde Konsequenzen bei sexueller Gewalt angeprangert. "Trotz des Muts der Opfer wächst die Straflosigkeit", heißt es in dem am Dienstag in der Zeitung "Le Monde" veröffentlichten Appell. Zu den Unterzeichnerinnen zählen die Schauspielerinnen Isabelle Adjani, Juliette Binoche und Judith Godrèche, die in Cannes einen Film über die #MeToo-Bewegung vorstellt.
Neue Suche nach vermisstem Arian aus Niedersachsen am Mittwoch und Donnerstag
Am Mittwoch und Donnerstag setzt die Polizei ihre Suche nach dem vor drei Wochen verschwundenen sechsjährigen Arian aus dem niedersächsischen Bremervörde fort. Am Mittwoch würden Ermittlerteams zunächst Anwohnerinnen und Anwohner in sechs Ortschaften entlang des Flusses Oste befragen, teilte die Polizei in Rotenburg am Dienstag mit. Am Donnerstag sollen demnach Polizeikräfte mit Sonarbooten sowie Taucher und Spürhunde den Mittellauf der Oste absuchen.
Zahl der Toten durch Hochwasser und Gerölllawinen in Indonesien auf 50 gestiegen
Auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer durch Überschwemmungen und Gerölllawinen auf mindestens 50 gestiegen. Nach 27 Vermissten wurde nach Angaben der Katastrophenschutzbehörde am Dienstag noch gesucht. Nach stundenlangen heftigen Regenfällen hatte sich am Vulkan Marapi am Samstagabend Vulkangestein gelöst und war in großen Gerölllawinen den Hang hinabgerutscht.
Zweieinhalb Jahre Haft für tödliche Schüsse aus Gartenhütte auf Freund in Hessen
Das Landgericht Darmstadt hat einen 56-Jährigen wegen tödlicher Schüsse auf einen Freund aus einer Gartenhütte heraus zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt. Schuldig gesprochen wurde der Mann wegen fahrlässiger Tötung, wie ein Gerichtssprecher am Dienstag mitteilte. Das Gericht sah es als erwiesen an, dass der Mann im Dezember 2022 im südhessischen Dreieich mit einem Revolver aus einer Gartenhütte heraus geschossen und dadurch unbeabsichtigt einen Freund getötet hatte.
BGH-Beschluss zu Brückeneinsturz in Bayern 2016: Ein Fall wird neu aufgerollt
Knapp acht Jahre nach dem Teileinsturz einer noch im Bau befindlichen Autobahnbrücke in Bayern mit einem Toten und 14 Verletzten hat der Bundesgerichtshof (BGH) das Urteil gegen einen der beiden Ingenieure aufgehoben, die wegen fahrlässiger Tötung verurteilt wurden. Das Landgericht Schweinfurt muss erneut über seinen Fall verhandeln, wie aus dem am Dienstag in Karlsruhe veröffentlichten Beschluss hervorgeht. (Az. 6 StR 468/23)
Weltkriegsbombe an Kölner Autobahnkreuz entschärft
Nach dem Fund einer Weltkriegsbombe in Köln ist diese am späten Montagabend entschärft worden. Die 210 Anwohnerinnen und Anwohner, die vorübergehend ihre Wohnungen verlassen mussten, konnten bereits zurückkehren, wie die Stadt Köln mitteilte. Die britische Fünf-Zentner-Bombe war am späten Montagnachmittag bei Baggerarbeiten am Autobahnkreuz Heumar gefunden worden.
Teil von eingestürzter Brücke in Baltimore gesprengt
Sieben Wochen nach dem Einsturz einer Autobahnbrücke in der US-Hafenstadt Baltimore ist ein Teil der Brücke kontrolliert gesprengt worden. Durch die Sprengung am späten Montagnachmittag (Ortszeit, Nacht zum Dienstag MESZ) soll das Frachtschiff "Dali" freigelegt werden, das den Zugang zu dem wichtigen Handelshafen an der US-Ostküste in den vergangenen Wochen fast vollständig blockierte.
Trumps Ex-Anwalt Cohen berichtet in New Yorker Prozess von Schweigegeldzahlungen
Im historischen New Yorker Strafprozess gegen Ex-US-Präsident Donald Trump hat dessen Ex-Anwalt Michael Cohen dem Angeklagten eine zentrale Rolle bei der Schweigegeldzahlung an den Pornostar Stormy Daniels zugewiesen. Der vom Trump-Intimus zum Trump-Feind gewandelte Schlüsselzeuge der Anklage berichtete am Montag, dass er das Schweigegeld kurz vor der Wahl 2016 mit dem Einverständnis seines damaligen Chefs gezahlt habe.
Vor Festival in Cannes: Zu Haft verurteilter Regisseur Rasoulof hat Iran verlassen
Kurz vor Beginn der Internationalen Filmfestspiele von Cannes hat der zu einer Haftstrafe verurteilte iranische Regisseur und Berlinale-Gewinner Mohammad Rasoulof sein Land verlassen. "Ich bin meinen Freunden, Bekannten und den Menschen dankbar, die mir - teils unter Einsatz ihres Lebens - geholfen haben, die Grenze zu überqueren und mich in Sicherheit zu bringen", schrieb Rasoulof am Montag im Onlinedienst Instagram zu einem Video, auf dem verschneite Berge zu sehen sind.
Mitsotakis kritisiert in Türkei Umwandlung von Chora-Kirche in Moschee
Der griechische Ministerpräsident Kyriakos Mitsotakis hat bei seinem Türkei-Besuch Kritik an der Umwandlung der Istanbuler Chora-Kirche zur Moschee geübt. Er habe mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über seine "Unzufriedenheit" mit der Entscheidung gesprochen, sagte Mitsotakis am Montag nach einem Treffen mit Erdogan in Ankara. Erdogan betonte bei der gemeinsamen Pressekonferenz, die "Kariye-Moschee in ihrer neuen Form" stehe jedermann offen.
Unfall auf Autobahn in Sachsen-Anhalt: Fahrer von Abschleppwagen getötet
Bei einem Unfall auf der Autobahn 9 in Sachsen-Anhalt ist der Fahrer eines Abschleppwagens ums Leben gekommen. Während der Bergung eines Unfallwagens auf der Autobahn bei Raguhn-Jeßnitz fuhr ein Lastkraftwagen am Sonntagabend in die abgesicherte Unfallstelle, wie der zentrale Verkehrs- und Autobahndienst der Polizei in Weißenfels am Montag mitteilte. Der Fahrer eines Abschleppfahrzeuges starb noch vor Ort. Eine 26-jährige Polizeibeamtin und der 43 Jahre alte Fahrer des Sattelzugs wurden demnach schwer verletzt.
Zwei Männer wegen Millionenbetrugs mit angeblichem Anlagemodell vor Gericht
Vor dem Landgericht Stuttgart müssen sich seit Montag zwei Männer wegen Betrugs in Millionenhöhe verantworten. Die Staatsanwaltschaft wirft ihnen vor, mehr als 500 Menschen mit einem scheinbaren Kapitalanlagemodell um insgesamt zweieinhalb Millionen Euro betrogen zu haben, wie ein Gerichtssprecher sagte. Zum Prozessauftakt wurde die Anklage verlesen.
Autodieb fährt in Herford gezielt auf Menschen zu: Haftbefehl wegen Mordversuchs
Ein flüchtender Autodieb soll im nordrhein-westfälischen Herford gezielt auf Feuerwehrleute und den 22-jährigen Besitzer des Wagens zugefahren sein. Ein 41-jähriger Feuerwehrmann und der 22-Jährige wurden durch einen Zusammenprall schwer verletzt, wie Polizei und Staatsanwaltschaft in Bielefeld am Montag mitteilten.
Früherer IS-Chefanwerber Abu Walaa scheitert mit Eilantrag gegen Abschiebung
Der in Strafhaft sitzende frühere Salafistenprediger und IS-Chefanwerber Abu Walaa ist vor dem Verwaltungsgericht in Düsseldorf mit einem Eilantrag gegen eine Ausweisung samt lebenslanger Wiedereinreisesperre gescheitert. Wie das Gericht in der nordrhein-westfälischen Landeshauptstadt am Montag mitteilte, ist eine Ausweisung durch "zwingende Gründe der nationalen Sicherheit" gerechtfertigt. Die von dem Antragsteller ausgehende Gefahr für die öffentliche Sicherheit wiege dabei alle anderen Belange auf.
22-Jähriger in Brandenburg von Zug erfasst und getötet
Im brandenburgischen Werder an der Havel ist ein Mann von einem Zug überfahren und getötet worden. Ein Regionalzug erfasste den 22-Jährigen in der Nacht zum Samstag im Bereich eines Bahnübergangs, wie die Polizei am Montag in Brandenburg an der Havel mitteilte. Der Fahrer des Zugs leitete noch eine Notbremsung ein, konnte den Zusammenstoß jedoch nicht verhindern. Er erlitt einen Schock.
Politik sieht in Urteil zur AfD ein Zeichen wehrhafter Demokratie
Die Bundesregierung hat das Gerichtsurteil zur Rechtmäßigkeit der geheimdienstlichen Beobachtung der AfD als Zeichen einer wehrhaften Demokratie gewertet. "Unser Rechtsstaat hat Instrumente, die unsere Demokratie vor Bedrohungen von innen schützen", erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) am Montag. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster ließ Forderungen nach einem Parteienverbot laut werden. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) warnte allerdings vor falschen Hoffnungen. Die Entscheidung ebne "nicht automatisch den Weg zu einem Verbotsverfahren der AfD".
Passant rettet in Heidelberg fünf Meerschweinchen aus Sperrmüll
Aus einem Sperrmüllhaufen hat ein Passant in Heidelberg fünf offenbar ausgesetzte Meerschweine gerettet. Die Tiere seien am Sonntagabend entdeckt worden, teilte die Polizei in Mannheim am Montag mit. Sie saßen demnach in einem mit einer Decke bedeckten Karton.
Polizei beendet frühmorgendliches Liebesspiel auf Sportplatz in Bayern
Nach frühmorgendlichem Sex mitten auf einem Sportplatz sieht sich ein Paar im bayerischen Kempten mit polizeilichen Ermittlungen konfrontiert. Passanten beobachteten die 27-jährige Frau und den 28-jährigen Mann am frühen Sonntagmorgen beim Liebesspiel, wie die Polizei am Montag mitteilte. Die alarmierte Besatzung eines Streifenwagens fuhr daraufhin zu dem Sportplatz.
Junge Frau entführt und vergewaltigt: Anklage gegen 22-Jährigen in Offenburg
Die Staatsanwaltschaft Offenburg hat gegen einen Mann Anklage wegen Entführung und Vergewaltigung einer 18-jährigen Urlaubsbekanntschaft erhoben. Dem 22-Jährigen, der sich seit seiner Festnahme im Februar in Untersuchungshaft befindet, werden Geiselnahme, das vorsätzliche unerlaubte Führen einer Schusswaffe sowie schwere Vergewaltigung zur Last gelegt, wie die Staatsanwaltschaft am Montag mitteilte. Das Landgericht Offenburg entscheidet nun über die Eröffnung des Hauptverfahrens.
Bandenkrieg im Raum Stuttgart: Anklage wegen illegalen Besitzes von Handgranaten
Im Zusammenhang mit einem seit fast zwei Jahren andauernden Bandenkrieg im Raum Stuttgart hat die Staatsanwaltschaft vier Männer wegen des illegalen Besitzes von Handgranaten angeklagt. Den Beschuldigten im Alter von 25 und 55 Jahren wird nach Angaben der Anklagebehörde vom Montag unter anderem "das unerlaubte Ausüben der tatsächlichen Gewalt über eine Kriegswaffe" vorgeworfen. Das Landgericht Stuttgart muss die Anklage noch prüfen.
Weitere Überschwemmungen in brasilianischem Hochwassergebiet erwartet
Im brasilianischen Hochwassergebiet drohen weitere Überschwemmungen: Nach weiteren heftigen Regenfällen steigen die Pegelstände nahezu sämtlicher großer Flüsse im Süden Brasiliens an, wie die Behörden am Sonntag (Ortszeit) warnten. Die Gefahr weiterer Überschwemmungen sei "sehr hoch".
Münchner Touristin scheitert mit Klage wegen störender Gänse und Hotel-Wechsel
Eine Klage auf Rückzahlung von Reisekosten unter anderem wegen störender Gänse im Hotel-Hinterhof ist vom Amtsgericht München zurückgewiesen worden. Das Gericht erklärte am Montag die Forderungen einer Frau, die einen Teil der Kosten für einen einwöchigen Pauschalurlaub auf Sizilien im Mai 2023 zurückverlangte, für zu hoch angesetzt. Grund für die Beschwerde waren neben den störenden Gänsen auch mehrmalige Wechsel des Hotelzimmers.
Verfassungsschutz darf AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall beobachten
Das Bundesamt für Verfassungsschutz darf die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall beobachten. Eine dagegen gerichtete Berufungsklage der Partei wies das Oberverwaltungsgericht (OVG) im nordrhein-westfälischen Münster am Montag zurück. Es gebe genügend tatsächliche Anhaltspunkte, dass die AfD Bestrebungen verfolge, die sich gegen die Menschenwürde bestimmter Gruppen und gegen das Demokratieprinzip richteten, sagte der Vorsitzende Richter Gerald Buck bei der Urteilsverkündung.
Landgericht Ulm verhängt Freiheitsstrafe wegen Ablegens von Baby in Glascontainer
Weil sie ihr neugeborenes Baby in einem Glascontainer ablegte, ist eine Frau in Ulm wegen versuchten Mordes verurteilt worden. Das Landgericht der baden-württembergischen Stadt verhängte am Montag eine Freiheitsstrafe von zehn Jahren gegen die 38-Jährige, wie eine Sprecherin mitteilte. Die Angeklagte wurde demnach auch der gefährlichen Körperverletzung schuldig gesprochen.
Polizei plant in Vermisstenfall Arian neue Suche entlang von Fluss Oste
Drei Wochen nach dem Verschwinden des sechsjährigen Arian aus Niedersachsen plant die Polizei neue Suchmaßnahmen entlang der Oste. Der genaue Umfang des Einsatzes und der Termin stünden aber noch nicht fest, sagte ein Sprecher der Polizei in Rotenburg am Montag.
Zahl der Toten durch Überschwemmungen und Gerölllawinen in Indonesien steigt weiter
Auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer durch Überschwemmungen und Gerölllawinen von einem Vulkan auf mindestens 41 gestiegen. 17 weitere Menschen wurden nach Angaben des Katastrophenschutzes am Montag weiter vermisst. Nach stundenlangen heftigen Regenfälle hatte sich am Vulkan Marapi Vulkangestein gelöst und war in großen Gerölllawinen den Hang hinabgerollt.
Festnahme nach Brand an Berliner Bahnhof Alexanderplatz
Im Zusammenhang mit einem Brand am Bahnhof Alexanderplatz in Berlin hat die Polizei einen Menschen festgenommen. Es bestehe der Verdacht, dass dieser etwas mit dem Feuer zu tun haben könnte, sagte ein Polizeisprecher am Montag. Er habe sich in der Nähe des Brands aufgehalten. Details nannte der Sprecher zunächst nicht.
Faeser wertet Urteil zu AfD als Zeichen wehrhafter Demokratie
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat das Gerichtsurteil zur Einstufung der AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall durch den Verfassungsschutz begrüßt. "Das heutige Urteil zeigt, dass wir eine wehrhafte Demokratie sind", erklärte Faeser am Montag in Berlin. "Unser Rechtsstaat hat Instrumente, die unsere Demokratie vor Bedrohungen von innen schützen", teilte sie weiter mit. "Genau diese Instrumente werden auch eingesetzt - und sind jetzt erneut von einem unabhängigen Gericht bestätigt worden."
18-jähriger US-Student stürzt in bayerischen Alpen ab und stirbt
Ein US-Student ist in den bayerischen Alpen ums Leben gekommen. Der 18-Jährige wurde am Sonntag von einer Wanderin in der Nähe des Königssees gefunden, wie die Polizei in Rosenheim am Montag mitteilte. Die Frau entdeckte den jungen Mann etwa 50 Meter vom Weg entfernt in einer steilen Freifläche.
Indonesien: Zahl der Toten nach Überschwemmungen auf Sumatra steigt auf 41
Nach den Überschwemmungen auf der indonesischen Insel Sumatra ist die Zahl der Todesopfer auf mindestens 41 gestiegen. Wie der Sprecher des Katastrophenschutzes für die Provinz Westsumatra, Ilham Wahab, am Montag mitteilte, wurden insgesamt zudem 34 weitere Menschen vermisst. Zu den von Evakuierungen betroffenen Menschen konnte er zunächst keine genauen Angaben machen.
Oberverwaltungsgericht Münster urteilt über Einstufung von AfD als Verdachtsfall
Im Rechtsstreit zwischen der AfD und dem Bundesamt für Verfassungsschutz verkündet das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster am Montag (09.00 Uhr) sein Urteil. Im Kern geht es um die Frage, ob die AfD als Gesamtpartei von den Verfassungsschützern als rechtsextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden darf. Das Verwaltungsgericht Köln wies im März 2022 eine dagegen gerichtete Klage der AfD in erster Instanz ab.
Mehr als 30 Tote bei Überschwemmungen auf indonesischer Insel Sumatra
Auf der indonesischen Insel Sumatra sind mindestens 34 Menschen bei Überschwemmungen ums Leben gekommen. Wie der Sprecher des Katastrophenschutzes für die Provinz Westsumatra, Ilham Wahab, am Sonntag mitteilte, starben mindestens 16 Menschen im Bezirk Agam und 18 in Tanah Datar. Es gebe mindestens 18 Verletzte. Nach 16 Vermissten werde gesucht. Zuvor hatte die nationale Rettungsbehörde Basarnas von zwölf Toten berichtet, darunter mindestens zwei Kinder.
Trotz Protest gegen Tesla: Kanzler Scholz hofft auf Ausbau der Produktion
Ungeachtet der Proteste gegen das Tesla-Werk im brandenburgischen Grünheide setzt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf einen Ausbau der Produktion bei dem Elektroautobauer. Die Ansiedlung der Elektroautofabrik in Brandenburg sei zwar umstritten, "aber ich hoffe, sie wird ihre Produktion noch weiter verdoppeln", sagte Scholz am Samstag in einer Gesprächsrunde des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND). Die Nacht nach dem dritten Protesttag blieb nach Polizeiangaben friedlich.