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BGH: Urteil gegen bayerischen Landtagsabgeordneten wegen Erpressung rechtskräftig
Sieben Monate nach der Verurteilung des bayerischen Landtagsabgeordneten Franz Rieger (CSU) zu einer Geldstrafe wegen Erpressung und Beihilfe zur Steuerhinterziehung ist das Urteil des Landgerichts Regensburg rechtskräftig. Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verwarf die Revision Riegers, wie er am Mittwoch mitteilte. Als Reaktion auf die Entscheidung legte der Abgeordnete seine Mitgliedschaft in der CSU-Landtagsfraktion nieder. (Az. 6 StR 74/22)
Berliner Feuerwehr: Fünf Menschen schweben nach Vorfall mit Auto in Lebensgefahr
Bei dem Vorfall mit einem auf einen Gehweg geratenem Kleinwagen in Berlin sind laut Feuerwehr fünf Menschen lebensgefährlich verletzt worden. Es gebe insgesamt acht Schwerverletzte, sagte ein Sprecher am Mittwoch am Ort des Geschehens am Beginn des Kurfürstendamms in Berlin-Charlottenburg. Fünf davon schwebten in Lebensgefahr. Bei dem Geschehen wurde laut Polizei und Feuerwehr außerdem ein Mensch getötet.
Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und mehrere Verletzte
In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig in eine Menschengruppe gefahren, bevor es in einem Geschäft zum Stehen kam. Dabei wurden nach Angaben von Feuerwehr und Polizei ein Mensch getötet und mehrere weitere verletzt. Die genaue Zahl der Verletzten war zunächst unklar und schwankte zwischen acht und etwa zwölf. Laut Polizei war zunächst unklar, ob es sich um eine vorsätzliche Tat oder einen Unfall handelte. Der mutmaßliche Fahrer wurde festgenommen.
Regierung will Entschädigung verurteilter schwuler Männer verlängern
Die Ampel-Regierung will die Frist für die Entschädigung schwuler Männer verlängern, die in der Nachkriegszeit aufgrund der damaligen Strafrechtsparagrafen verurteilt worden waren. Das Kabinett beschloss am Mittwoch eine entsprechende Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, wie das Bundesjustizministerium mitteilte. Vorgeschlagen werde eine Fristverlängerung um fünf Jahre. Nach geltender Gesetzeslage können die Anträge auf Entschädigung nur noch bis zum 22. Juli gestellt werden.
Hafturteil gegen ostwestfälischen Arzt wegen Vergewaltigung rechtskräftig
Acht Monate nach der Verurteilung eines Arztes aus Gütersloh wegen Vergewaltigung ist das Urteil rechtskräftig. Seine Revision wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verworfen, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Der Anästhesist hatte laut Landgericht Bielefeld drei Patientinnen nach einer Operation statt Schmerzmitteln sedierende Mittel verabreicht und sie - während sie stark benommen waren - vergewaltigt oder sexuell missbraucht. (Az. 4 StR 83/22)
Betrugsprozess gegen Ex-Fifa-Chef Blatter und Ex-Uefa-Chef Platini begonnen
Nach sechsjährigen Ermittlungen wegen verdächtiger Geldzahlungen hat in der Schweiz am Mittwoch der Prozess gegen Ex-Fifa-Präsident Sepp Blatter und Ex-Uefa-Chef Michel Platini begonnen. Den früheren Chefs des Weltfußballverbands Fifa und der Europäischen Fußball-Union Uefa werden vor dem Gericht in Bellinzona "Betrug", "pflichtwidriges Management", "Vertrauensmissbrauch" und "Fälschung" zur Last gelegt. Dem 86-jährigen Schweizer Blatter und dem 66-jährigen Franzosen Platini drohen bis zu fünf Jahre Haft oder eine Geldstrafe.
Auto fährt in Berlin in Menschengruppe - ein Toter und acht Verletzte
In Berlin ist am Mittwoch ein Auto auf einen Bürgersteig und dort in eine Menschengruppe sowie ein Geschäft gefahren. Dabei wurde nach ersten Angaben der Feuerwehr ein Mensch getötet, acht weitere wurden verletzt. Nach Angaben einer Polizeisprecherin handelte es sich bei dem Fahrzeug um einen Pkw, der mutmaßliche Fahrer oder die mutmaßliche Fahrerin wurde nach ersten Angaben vor Ort festgehalten.
Gezielter Rempler auf Hamburger S-Bahnhof - Mann wird von Zug erfasst und stirbt
In Hamburg ist ein Mann nach einem anscheinend gezielten Rempler auf einem S-Bahnhof von einem Zug erfasst und getötet worden. Die Polizei in der Hansestadt sucht nach eigenen Angaben vom Mittwoch nach dem 40- bis 50-jährigen Unbekannten, der das 56-jährige Opfer offenbar absichtlich touchierte und dadurch zu Fall brachte. Demnach zeichneten Überwachungskameras den Vorfall vom Dienstag auf.
US-Schauspieler McConaughey wirbt im Weißen Haus für Bidens Waffengesetz-Reform
Der US-Schauspieler Matthew McConaughey hat nach dem Schulmassaker von Uvalde im Weißen Haus einen emotionalen Appell für einen "verantwortungsvollen" Umgang mit Waffen gehalten. "Wir befinden uns jetzt in einem Zeitfenster, das wir noch nie zuvor erlebt haben, in dem es scheint, dass ein echter Wandel möglich ist", sagte der 52-Jährige am Dienstag. Der Schauspieler stammt aus der Kleinstadt im Bundesstaat Texas, wo ein 18-Jähriger Ende Mai 19 Grundschüler und zwei Lehrerinnen erschoss.
Polizei in Mainz rettet Entenfamilie mit Rampe aus Brunnen
Die Polizei in Mainz hat echte Bastlerfähigkeiten beweisen müssen, um eine Entenfamilie aus einem Brunnen zu retten. Eine Entenmama und ihre acht Küken hätten sich in den Mainzer Fastnachtsbrunnen in der Innenstadt verirrt, teilte die Polizei am Dienstag mit. "Fröhlich schwammen die Kleinen zunächst ihrer Mama hinterher, waren aber nach einiger Zeit dann doch erschöpft. Der Weg aus dem Brunnen war über eine hohe Mauer versperrt."
Tödlicher Arbeitsunfall sorgt für Stromausfall in Nordrhein-Westfalen
Ein tödlicher Arbeitsunfall in einem Umspannwerk hat in Kalkar in Nordrhein-Westfalen für einen Stromausfall gesorgt. Wie eine Sprecherin der Kreispolizeibehörde Kleve am Dienstag sagte, bekam ein Arbeiter ein Stromschlag und starb trotz sofort eingeleiteter Rettungsmaßnahmen noch vor Ort.
Mann erschießt in nordhessischem Supermarkt 53-jährige Frau und sich selbst
Ein 58-jähriger Mann hat am Dienstag in einem Supermarkt im nordhessischen Schwalmstadt eine 53-Jährige und anschließend sich selbst erschossen. Wie die Polizei in Homberg unter Verweis auf erste Ermittlungserkenntnisse berichtete, kamen weitere Menschen nicht zu Schaden. Die Ermittlungen zu den Hintergründen liefen.
Jugendlicher nach tödlichen Schüssen auf Kirmes in Lüdenscheid nicht mehr in U-Haft
Zwei Wochen nach tödlichen Schüssen auf einer Kirmes im nordrhein-westfälischen Lüdenscheid ist ein zunächst tatverdächtiger Jugendlicher wieder auf freiem Fuß. Gegen den jungen Mann aus Lüdenscheid bestehe kein dringender Tatverdacht mehr, teilte die Polizei in Hagen am Dienstag mit. Er wurde daher aus der Untersuchungshaft entlassen.
Sechs Menschen nach Unkrautabflammen in Gütersloh in Krankenhaus gebracht
In Gütersloh haben nach dem Abflammen von Unkraut sechs Menschen in Krankenhäuser gebracht werden müssen. Wie die nordrhein-westfälische Polizei am Dienstag mitteilte, wollte eine Hausbewohnerin am Freitagmittag mit einem Abflammgerät Unkraut auf ihrem Grundstück entfernen. Dabei griffen die Flammen des Brenners auf die Nachbarhecke über und entzündeten neben der Hecke unter anderem ein Kinderspielgerüst, einen Zaun, ein Trampolin und weitere Spielgeräte im Garten.
Zwei Menschen in Lebensmittelmarkt in nordhessischem Schwalmstadt erschossen
In einem Lebensmittelmarkt im nordhessischen Schwalmstadt sind am Dienstag zwei Menschen erschossen worden. Wie die Polizei in Homberg mitteilte, kam es zu einem Schusswaffengebrauch in dem Geschäft, in dem anschließend die beiden leblosen Menschen entdeckt wurden. Die Polizei sei mit starken Kräften vor Ort, hieß es. Eine Gefahr für die Bevölkerung bestehe jedoch nicht.
93-Jähriger stirbt zwei Wochen nach Zusammenprall mit Zug in Sachsen
Rund zwei Wochen nach einem Zusammenstoß zwischen einem Zug und einem 93-Jährigen in Sachsen ist der Mann gestorben. Er erlag am vergangenen Donnerstag seinen schweren Verletzungen, wie die Polizei in Chemnitz am Dienstag mitteilte.
Zentrale Gedenkveranstaltung zu Flut im Landkreis Ahrweiler für 14. Juli geplant
Ein Jahr nach der verheerenden Flut in Westdeutschland richtet der besonders schwer betroffene Landkreis Ahrweiler am 14. Juli seine zentrale Gedenkveranstaltung im Kurpark von Bad Neuenahr aus. Wie der Landkreis am Dienstag mitteilte, soll dort auch die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) zu den Anwesenden sprechen. Betroffene, Helferinnen und Helfer sowie "Mitfühlende" seien willkommen. Bis zu 2000 Menschen fänden Platz.
Zweijährige bei Hundeangriff in Hamburg lebensgefährlich verletzt
Eine Zweijährige ist in Hamburg in einer Familienwohnung von einem Hund angefallen und lebensgefährlich verletzt worden. Wie die Polizei in der Hansestadt am Dienstag mitteilte, ereignete sich der Vorfall am Montag. Von Nachbarn verständigte Polizisten befreiten das Kind mit Hilfe der ebenfalls anwesenden Mutter und Großmutter aus den Fängen des Hunds. Das kleine Mädchen erlitt schwere Bissverletzungen am Kopf und musste notoperiert werden.
Urteil wegen Planung von Brandanschlag zu G20-Jahrestag größtenteils rechtskräftig
Anderthalb Jahre nach dem Urteil ist die Verurteilung zweier Männer wegen einer geplanten Brandstiftung in Hamburg rechtskräftig. Die Entscheidung gab der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag in Karlsruhe bekannt. Die beiden hatten das Auto einer Immobilienfirma anzünden wollen, weswegen das Hamburger Landgericht sie im November 2020 zu Haftstrafen von 19 und 22 Monaten verurteilte. Die Revision der dritten Angeklagten, einer Frau, hatte teilweise Erfolg. (Az. 5 StR 306/21)
Nach Zugunglück von Burgrain Ermittlungen gegen drei Bahnmitarbeiter
Nach dem Zugunglück in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen mit fünf Toten sind Mitarbeiter der Bahn ins Visier der Ermittler geraten. Die Staatsanwaltschaft München II ermittle gegen drei Bahnmitarbeiter wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung, teilte das Polizeipräsidium Oberbayern Süd am Dienstag in Rosenheim mit. Nähere Angaben zu den Vorwürfen machten die Ermittler zunächst nicht. Dafür sei es beim derzeitigen Ermittlungsstand noch zu früh, sagte ein Polizeisprecher.
Deutsche verreisen laut Umfrage am liebsten im eigenen Land
Die Deutschen verreisen laut einer Umfrage für das Magazin "Playboy" am liebsten im eigenen Land. 79,8 Prozent bejahten dies in einer repräsentativen Befragung im eigenen Auftrag, wie der "Playboy" am Dienstag in München mitteilte. Insgesamt am beliebtesten ist demnach der Süden des Landes mit Baden-Württemberg und Bayern, den 54,3 Prozent der Befragten bevorzugen.
Garmischer Landrat: Suchen "mit Hochdruck" Ursache für Zugunglück
Nach dem Zugunglück mit fünf Toten in Burgrain hat der zuständige Landrat des Landkreises Garmisch-Partenkirchen, Anton Speer (Freie Wähler) noch keine Angaben zu einer Unglücksursache machen können. "Da arbeitet man mit Hochdruck nach wie vor", sagte Speer am Montag im Bayerischen Rundfunk. Mit Blick auf die laufenden Ermittlungen wollte er sich nicht zu einem Bericht äußern, wonach in Kürze Bauarbeiten an dem betroffenen Streckenabschnitt hätten stattfinden sollen.
Umweltminister der Dominikanischen Republik in seinem Büro erschossen
Der Umweltminister der Dominikanischen Republik ist in seinem Büro erschossen worden. Der mutmaßliche Täter sei festgenommen worden, er sei mit Umweltminister Orlando Jorge Mera befreundet gewesen, teilte ein Sprecher des Präsidialamts in Santo Domingo am Montag mit. Zu den Motiven der Bluttat werde noch ermittelt.
Zwei Festnahmen nach erneuten mysteriösen Nadel-Attacken in Frankreich
In Frankreich sind nach einer erneuten Häufung mysteriöser Nadel-Attacken zwei Männer festgenommen worden. Im südfranzösischen Toulon soll ein 20-jähriger Tatverdächtiger bei einem Konzert am Strand mit einer Nadel oder Spritze Besucher gestochen haben. In Vic-Fezensac im Südwesten wird einem Mann ein ähnlicher Angriff auf Festivalbesucher zur Last gelegt. In Frankreich werden seit Anfang des Jahres immer wieder derartige Attacken verübt.
Bergungsarbeiten nach Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen laufen weiter
Die Einsatzkräfte haben nach dem schweren Zugunglück in Burgrain bei Garmisch-Partenkirchen am Pfingstmontag die Bergungsarbeiten fortgesetzt. Mit schwerem Gerät und speziellen Bergekränen arbeiteten die Helfer weiter an der Unglücksstelle, wie ein Sprecher des Polizeipräsidiums Oberbayern Süd in Rosenheim sagte. Derweil sei der Zustand eines noch in Lebensgefahr schwebenden Insassen des Unglückszugs unverändert.
Drei Tote bei weiterem Gewaltakt auf offener Straße in den USA
Bei einem erneuten gewalttätigen Vorfall auf offener Straße in den USA sind im Bundesstaat Tennessee mindestens drei Menschen getötet und 14 weitere verletzt worden. Am frühen Sonntagmorgen (Ortszeit) wurden zwei Menschen nahe eines Nachtclubs im Zentrum der Stadt Chattanooga durch Schüsse getötet, wie die örtliche Polizeichefin Celeste Murphy mitteilte. Ein weiterer Mensch starb, nachdem er von einem flüchtenden Fahrzeug umgefahren worden war.
Keine Vermissten mehr nach schwerem Zugunglück in Bayern
Nach dem schweren Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen mit mindestens fünf Toten wird laut Polizei niemand mehr vermisst. Wie die Beamten am Sonntag außerdem mitteilten, wurde die Identifizierung der Toten "weitestgehend abgeschlossen" - demnach sind auch ein Teenager sowie Medienberichten zufolge zwei Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine unter den Opfern. Die komplizierten Bergungsarbeiten dauerten weiter an.
Drei Tote und elf Verletzte bei Schießerei in Philadelphia
In der US-Ostküstenmetropole Philadelphia sind bei einer Schießerei auf offener Straße drei Menschen getötet worden. Elf weitere Menschen seien bei dem Vorfall am Samstagabend (Ortszeit) verletzt worden, teilte die Polizei mit. Es habe mehrere Schützen gegeben, die in die Menge auf der belebten South Street geschossen hätten. Die Straße ist für ihr reges Nachtleben bekannt.
Dutzende Tote und hunderte Verletzte bei Großbrand mit Explosion in Bangladesch
Bei einem Großbrand in einem Container-Depot in Bangladesch und einer anschließenden Explosion sind dutzende Menschen getötet und hunderte verletzt worden. Die Behörden sprachen am Sonntag von mindestens 49 Toten und mehr 300 Verletzten, darunter viele Einsatzkräfte, in einem Binnencontainerlager der südlichen Stadt Sitakunda. Wegen zahlreicher schwerer Verletzungen und nicht abgeschlossener Lösch- und Bergungsarbeiten dürfte die Opferzahl noch steigen.
Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen 16-Jährigen nach schwerem Unfall
Nach einem schweren Verkehrsunfall in Völklingen im Saarland hat die Polizei Ermittlungen wegen fahrlässiger Tötung gegen den erst 16 Jahre alten Autofahrer eingeleitet. Wie die Beamten am Sonntag mitteilten, ereignete sich das Unglück am Samstagmorgen, dabei kollidierten ein Auto und ein Lkw frontal miteinander. Der Pkw kam demnach wegen überhöhter Geschwindigkeit von der Fahrbahn ab, geriet ins Schleudern und kam dann auf die Gegenseite.
Bergungsarbeiten nach schwerem Zugunglück in Bayern fortgesetzt
Nach dem schweren Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen mit mindestens fünf Toten sind am Sonntag die Bergungsarbeiten am Unfallort wieder aufgenommen worden. Wie die Polizei mitteilte, soll zunächst einer der entgleisten Waggons von der Unglücksstelle abtransportiert werden. Danach sollen die beiden weiteren umgestürzten Wagen nacheinander auf die Fahrbahn gehoben und ebenfalls abtransportiert werden. Die beiden restlichen Waggons und die Lok sollen "nach Möglichkeit auf den Gleisen" weggebracht werden.
Eine Tote bei heftigen Stürmen in Frankreich
Bei schweren Stürmen in weiten Teilen Frankreichs sind am Wochenende eine Frau getötet und 15 weitere Menschen teils schwer verletzt worden. Das Todesopfer sei im nordfranzösischen Rouen "von einer Schlammlawine mitgerissen" worden und ertrunken, sagte Innenminister Gérald Darmanin am Sonntag. Unter den Schwerverletzten sei unter anderem ein 13-jähriges Mädchen. Etwa 15.000 Menschen waren am Sonntag weiterhin ohne Strom.
Mindestens fünf Tote und hundert Verletzte bei Großbrand in Bangladesch
Bei einem Großbrand in einem Container-Depot in Bangladesch sind mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen und etwa hundert weitere verletzt worden. Wie Jalal Ahmed von der örtlichen Feuerwehr mitteilte, war der Brand am Samstag in einem Binnencontainerlager in der südöstlichen Stadt Sitakunda ausgebrochen, rund 40 Kilometer vom größten Hafen der Großstadt Chittagong entfernt. Nachdem mehrere Feuerwehreinheiten zum Brandort ausgerückt seien, habe sich dort eine massive Explosion ereignet.
Hauptverdächtiger im Mordfall Litwinenko nach Corona-Infektion gestorben
Einer der beiden Hauptverdächtigen im Mordfall des früheren russischen Agenten Alexander Litwinenko ist tot. Sein "enger und loyaler Freund" Dmitri Kowtun sei plötzlich an einer "schweren Erkrankung in Verbindung mit einer Coronavirus-Infektion" gestorben, erklärte am Samstag Andrej Lugowoi, Parlamentsabgeordneter und zweiter Hauptverdächtiger im Fall Litwinenko.
Polizei unterbindet unterbindet Tiananmen-Gedenken in Hongkong mit Festnahmen
Mit einem großen Aufgebot hat die Polizei in Hongkong am Samstag jegliches öffentliche Gedenken an das Tiananmen-Massaker unterbunden. Zahlreiche Menschen wurden angehalten und durchsucht. Mehrere Menschen wurden festgenommen, weil sie trotz des Verbots öffentlicher Mahnwachen an das Blutbad in Peking vor 33 Jahren erinnern wollten.
Zahl der Todesopfer bei Zugunglück in Oberbayern auf fünf erhöht
Bei dem schweren Zugunglück bei Garmisch-Partenkirchen sind fünf Menschen ums Leben gekommen und 44 verletzt worden. Rund 24 Stunden nach dem Unglück bargen die Rettungskräfte am Samstag unter einem Waggon das fünfte Opfer, wie die Polizei mitteilte. Der Zug mit vielen Schülerinnen und Schülern an Bord war Freitagmittag auf eingleisiger Strecke entgleist, die Ursache blieb zunächst ungeklärt.
Erste ausländische Pilger seit zwei Jahren zum Hadsch in Saudi-Arabien eingetroffen
In Saudi-Arabien sind am Samstag erstmals seit Beginn der Corona-Pandemie ausländische Pilger eingetroffen, die im Juli an der Pilgerfahrt Hadsch teilnehmen wollen. Auf dem Flughafen von Medina traf eine erste Gruppe von Gläubigen aus Indonesien ein. Weitere Flüge mit Pilgern wurden aus Malaysia und Indien erwartet.
Ex-Trump-Berater Navarro wegen "Behinderung" des US-Kongresses angeklagt
Der ehemalige Wirtschaftsberater und Unterstützer des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump, Peter Navarro, ist wegen "Behinderung der Ermittlungsvorrechte des Kongresses" im Zusammenhang mit der Erstürmung des US-Kapitols am 6. Januar 2021 angeklagt worden. Der Ex-Berater wurde inhaftiert und soll am Freitagnachmittag einem Richter vorgeführt werden, wie das Bundesgericht in Washington am Freitag mitteilte.
Verdächtige in Fall von ermordetem paraguayischen Anti-Drogen-Ermittler gefasst
Im Zuge der Ermittlungen zu dem Mord an dem paraguayischen Anti-Drogen-Ermittler Marcelo Pecci hat die kolumbianische Polizei mehrere Tatverdächtige gefasst. Der kolumbianische Präsident Iván Duque sagte am Freitag in einer Videobotschaft, alle gesuchten Verdächtigen seien festgenommen worden. Unter ihnen sei der Mann, der die tödlichen Schüsse abgefeuert habe.